Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 12.04.2022¶
Präsenz¶
- Anwesend: JAN, PHB
- Entschuldigt:
- Gäste: PFO
Genehmigung letztes Protokoll¶
Letzte Sitzung: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2022-04-05
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
- BE: plant Petition / VI -> vorest on hold
Arbeitsgruppen & Ressorts¶
International¶
- Das Protokoll der PV wird in den nächten Tagen fertiggestellt, inkl. Übersetzungen
Initiativen, Referenden, Politik¶
Service Citoyen¶
PHB und JAN sind im IK der Initiative, die Dokus werden in deie Nextcloud kopier und Logos etc ans Komitee gesendet > JAN
> am 26.4. ist MK, unser thema ist neue Bedrohungen, Cyber Cyber > JAN
> am 30.4. nationaler Sammeltag
- Nächster Abstimmungstermin: 15.05.2022
- PPS Parolen
NEIN zur Änderung des Bundesgesetzes über Filmproduktion und Filmkultur (Filmgesetz, FiG, Lex Netflix)
JA zur Änderung des Bundesgesetzes über die Transplantation von Organen, Geweben und Zellen (Transplantationsgesetz)
NEIN zur EU-Verordnung über die Europäische Grenz- und Küstenwache / FRONTEX
Lex Netflix:¶
- Es wurde wieder einmal Abstimmungsbeschwerde wegen Falschinfos im Abstimmungsbüchlein
- Ansonsten kaum Informationsfluss, Kampagnenfirma käme noch auf PFO zu, heisst es seit Wochen ...
Finance, Orga, Administratives¶
- Die Newsletter-Abmeldungen funktionieren nicht und es gab deswegen mehrere Reklamationen. Wir haben Workaround und Ticket wurde eröffnet, aktuell arbeiten wir mit einem Workaround der aber mehr Arbeit bedeutet.
- Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil ist noch nicht eingegangen
> JAN hat es mit Vigi geklärt, und als nächstes wird das BG angefragt, wann die Rückzahlung der 1500. kommt.
- Die Buchhaltung ist für 2022Q1 nachgeführt.
- JAN klärt ab, ob die Pads von pEp weiterlaufen werden.
Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder¶
- Rechnung für 2022 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2022, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
- Jahresrückblick /-bericht aus PV
- Die Couvertiermaschine sollte ev. revidiert werden -> PFO
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Vernehmlassungen¶
Varia¶
- Am 1. Juni 2022, 19:15 bis 20:30 Uhr Podiumsdiskussion: Chancen und Herausforderungen der neuen nationalen Bestimmungen zur Transparenz der Politikfinanzierung
Podiumsdiskussion
Nadine Masshardt, Nationalrätin
Michel Huissoud, Direktor Eidgenössische Finanzkontrolle EFK
Dr. Daniel Piazza, Partner Dynamics Group, Berater für politische Kommunikation und Fundraising
Prof. Dr. Marc Bühlmann, Direktor Année Politique Suisse, Universität Bern
Moderation: Prof. Dr. Markus Schefer, Präsident Transparency Schweiz
(mail Fr. 08.04.2022 08:32)
- Mastodon-Account Beschluss: Wir machen Account auf chaos.social
PPSDE (PW wie Twitter PPSDE)
PPSFR (PW wie Twitter PPFR)
PPSIT (PW wie Twitter PPSDE)
- Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
- Pirate-Camp
10.-12. Juni
24.-26. Juni
26.-28. August
Programm?? -> Camp, Vorträge, Social, Hackathon, ...
- VIs wie weiter -> Separates Pad